Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat grünes Licht gegeben für den Corona-Pflegebonus. Der Gesetzentwurf (BT-Drs. 20/1331) der Koalitionsfraktionen wurde am 18.05.2022 im Ausschuss in geänderter Fassung mit breiter Mehrheit gebilligt. Für die Vorlage stimmten neben den Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auch die Fraktionen von Union und AfD, die Linke enthielt sich. Der Gesetzentwurf soll am 19.05.2022 im Bundestag verabschiedet werden.

Von dem Bonus sollen Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen profitieren. Insgesamt stehen für den Pflegebonus eine Milliarde Euro bereit. Es sollen 500 Millionen Euro für Prämienzahlungen in Krankenhäusern verwendet werden und weitere 500 Millionen Euro für einen Bonus in der Langzeitpflege.

In den Ausschussberatungen verständigten sich die Abgeordneten darauf, auch Leiharbeitnehmer in der Pflege und die DRK-Schwesternschaften in die Bonusregelung einzubeziehen. Der Bonus soll steuer- und abgabenfrei ausgezahlt werden.

Der Ausschuss nahm auch mehrere fachfremde Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen an, die nicht mit dem Bonus zusammenhingen. Dabei ging es unter anderem um die Verlängerung pandemiebedingter Sonderregelungen in der Pflege und die Einbeziehung der Apotheken in die Regelversorgung mit Grippeschutzimpfungen.

Deutscher Bundestag, PM vom 18.05.2022